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Diese Seite enthält Links zu einer Auswahl von Artikeln aus den Medien Abendblatt, Morgenpost, taz und Welt.

Beispielhafte Prozesse:

# BürgerentscheidGegenBauwagenplätze? | # BürgerentscheidGroßeBergstraße? | # BürgerentscheidHamburgWalddörfer?

2003

• "[Votum gegen Bauwagenplätze im Bezirk Nord]" (Die Welt 2003-06-18). Bürgerentscheid: 63,5 Prozent wollen keine Neuansiedlungen - "Ohrfeige für Rot-Grün".

• "[Bürgerentscheid]" (taz Hamburg 2003-06-13). Der Verein "Mehr Demokratie" rechnet beim Bürgerentscheid über neue Bauwagenplätze im Bezirk Nord mit einer geringen Beteiligung.

• "[Bürgerentscheid als Stimmungstest im Bauwagenstreit]" (Die Welt 2003-06-13). Erstmals stimmen in Hamburg Bürger über Bauwagenplätze ab. In einem Bürgerentscheid hatten die knapp 220 000 wahlberechtigten Einwohner des Bezirks Nord darüber zu entscheiden, ob im Bezirk künftig weitere Bauwagensiedlungen zugelassen werden sollen.

• "[Bürgerentscheid über Bauwagen]" (Hamburger Abendblatt 2003-06-13). Die Einwohner in Hamburg-Nord haben gestern Abend darüber entschieden, ob es künftig in ihrem Bezirk neue Bauwagenplätze geben darf oder nicht.

• "[Es begann Mitte des 19. Jahrhunderts]" (Hamburger Abendblatt 2003-06-13). Die Bürgervereine entstanden in der Mitte des 19. Jahrhunderts. Sie engagierten sich früh kommunalpolitisch, ihre Mitglieder entstammten vor allem dem liberalen und konservativen Mittelstand.

• "["Der Bürger muss mitreden"]" (Hamburger Abendblatt 2003-06-13). Appell: Präses der Bürgervereine kritisiert das Aushebeln engagierter Hamburger. In einem eindringlichen Appell fordert der Präses des Zentralausschusses der Hamburgischen Bürgervereine von 1886, Michael Weidmann (40), Hamburgs Politiker auf, die Bürgerbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen nicht "auszuhebeln". Von Matthias Schmoock

• "["Ich bin erklärter Anhänger dieses Senats" ]" (Die Welt 2003-06-10). Altonas Bezirksbürgermeister Hinnerk Fock setzt auf Harmonie und mehr Bürgerbeteiligung auch in der Landespolitik.

• "[Weniger Bürgerbeteiligung]" (Hamburger Abendblatt 2003-06-10). In Quickborn wollen CDU und FDP die Mitbestimmungsmöglichkeiten von SPD und Grünen sowie der Bürger beschneiden.

• "[38 mal Begehren]" (taz Hamburg 2003-06-05). Erfolge und Scheitern. Seit 1998 hat es 38 Bürgerbegehren in der Stadt gegeben. [...] Zehn Begehren stehen zurzeit noch ergebnisoffen an, unter anderem gegen die Wachsende-Stadt-Pläne des Senats in den Walddörfern oder gegen die Bebauung des Sparbier-Sportplatzes in Eimsbüttel.

• "[Begehrte Hürden]" (taz Hamburg 2003-06-05). Erschwernisse für Bürgerbegehren: Aktuelle Stunde der Bürgerschaft über Beteiligung oder Verschreckung von Bürgerinnen. Von Sven-Michael Veit

• "[So können Hamburger mitbestimmen]" (Hamburger Abendblatt 2003-06-05). Die Hamburger können sich auf zwei Ebenen an politischen Entscheidungen und an der Gesetzgebung beteiligen: auf der Landes- und auf der Bezirksebene.

• "[Hamburgs Politiker: Streit um Bürgerbegehren]" (Hamburger Abendblatt 2003-06-05). Debatte: Senat will "wachsende Stadt" durchsetzen. Opposition spricht von Ignoranz und Rechtsverstößen.

• "[Notizblock]" (Die Welt 2003-06-03). "Es gibt sicher Politiker, die mit der direkten Bürgerbeteiligung Probleme haben", habe ich damals geschrieben. Das war mit Blick auf Hamburg lediglich eine Ahnung, eine Vermutung. Dass ich nicht ganz falsch lag, wurde jetzt gleich in dreifacher Ausfertigung bewiesen. Von Olaf Scholz

• "[Bürger abschaffen]" (taz 2003-06-03). Bürgerschaft debattiert über neue Hürden für Bürgerbegehren, welche Schwarz-Schill missfallen. Von Sven Michael Veit

• "[CDU kritisiert Bezirksamt]" (Hamburger Abendblatt 2003-06-02). Die CDU-Fraktion in Hamburg-Nord wirft dem Bezirksamt vor, unvollständige Unterlagen für das Bürgerbegehren gegen neue Bauwagenplätze im Bezirk zu verschicken.

• "[Wirrwarr um Stimmzettel]" (Hamburger Abendblatt 2003-05-30). Bürgerentscheid über die Einrichtung von Bauwagenplätzen sorgt für Irritationen. Von Karsten Broockmann

• "[Bürger ärgern den Bürgersenat]" (Hamburger Abendblatt 2003-05-31). Das massenhafte Aufbegehren der Bürger macht Senat zu schaffen. 38 Initiativen in den Bezirken hat es seit der Einführung dieses Instruments im Jahr 1998 - damals regierte Rot-Grün - gegeben. Und nicht wenige der aktuellen Initiativen richten sich gegen ein Lieblingskind des jetzt regierenden Senats: die wachsende Stadt. Von Jens Meyer-Wellmann

• "[Streit um Bürgerbeteiligung]" (Hamburger Abendblatt 2003-05-28). Der Senat will in Zukunft innerhalb von vier Wochen entscheiden, ob er bei bezirklichen Bürgerbegehren das Verfahren an sich zieht.

• "[Große Bergstraße: Letzte Chance]" (Hamburger Morgenpost 2003-05-17). Planungswerkstatt entwickelt Konzept für die triste Einkaufsmeile. Von Matthias Onken

• "[Bürger Konvent wirbt in Hamburg für mehr politisches Engagement]" (Die Welt 2003-05-17) Der Bürger Konvent, eine bundesweit in Gründung befindliche private Initiative für mehr Bürgerbeteiligung in der Politik, wird nun auch in Hamburg tätig.

• "[Bundesweite Anzeigenkampagne: Bürger-Konvent will Reformstau bekämpfen]" (Handelsblatt 2003-05-14) Hinter der Aktion steckt der am 8. Mai in Bonn gegründete Verein "Bürgerkonvent". Von Eva Engelken

• "[Pinneberg: Stadtwerke - Zukunft in der Hand der Bürger]" (Hamburger Abendblatt 2003-05-12) Elmshorn: Heute entscheiden die Politiker über die Umwandlung des Versorgungsbetriebs in eine Aktiengesellschaft. Doch das letzte Wort haben die Einwohner. Von Nils Baumgarten

• "[Walddörfler klagen]" (taz Hamburg 2003-05-06) Gericht soll Bezirksamt zu Bürgerbegehren gegen Bebauungspläne zwingen und Evokation verurteilen. Von Gernot Knödler

• "[Bebauung in den Walddörfern: Bürger klagen gegen den Senat]" (Die Welt 2003-05-06) Im Streit um die umfangreichen Bauvorhaben in den Walddörfern im Rahmen des Projektes Wachsende Stadt haben zwei Bürgerinitiativen aus Wohldorf und Bergstedt beim Verwaltungsgericht ähnlich lautende Klagen gegen die Hansestadt eingereicht.

• "[Komentar: Volksgesetzgebung - bisher nur Theorie]" (Hamburger Abendblatt 2003-05-06) Demokratie braucht Bürgerbeteiligung. Mit der Volksgesetzgebung wollte der Hamburger Senat seine Bürger stärker in politische Entscheidungen einbinden. Das ist eine gute Idee - theoretisch jedenfalls. In der Praxis allerdings macht das lückenhafte Gesetz es möglich, dass Bürgerbegehren ausgehebelt werden können. Und leider wird das langsam zur Gewohnheit in Hamburg. Von Geneviève Wood

• [Gescheitert: Der Fall Stresemannstraße]" (Hamburger Abendblatt 2003-05-06) Auch Anwohner der Stresemannstraße hatten versucht, mit einer Klage einen Bürgerentscheid durchzubekommen. Sie waren damit vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. In der Klage ging es um die Frage: Dürfen Politiker gegen ihre Auffassung abstimmen? Von Geneviève Wood

• "[Bürger verklagen den Senat]" (Hamburger Abendblatt 2003-05-06) Vorwurf: Die Stadt vereitelt Bürgerentscheid gegen Bebauungspläne. Zum ersten Mal gehen Bürger in Hamburg gerichtlich gegen den Senat vor, weil sie sich um ihre Rechte betrogen fühlen. Zwei Bürgerinitiativen aus Wohldorf und Bergstedt werfen der Regierung vor, bewusst einen Bürgerentscheid vereitelt zu haben. Von Geneviève Wood

• "[Bei der nächsten Wahl wird alles anders]" (Hamburger Abendblatt 2003-04-31). Die Politik der Volksinitiative "Mehr Bürgerrechte - Ein neues Wahlrecht für Hamburg" rasch ein eigenes Modell entgegenstellen. Andernfalls könnte ein Volksentscheid im Sommer 2004 den Politikern das Heft aus der Hand nehmen.

• "[Graswurzel-Sozis]" (taz Hamburg 2003-04-29). SPD-Kommunalpolitiker wollen Hamburg aus den Bezirken heraus wachsen lassen. Mehr Bürgerbeteiligung beim Planen und Bauen. Von Gernot Knödler

• "[Brünschenwiesen: Bürger gegen Bebauung]" (Hamburger Abendblatt 2003-04-27). Die Stadt soll wachsen - aber die Rissener wehren sich dagegen, dass dafür das Landschaftsschutzgebiet Brünschenwiesen nahe der Wedeler Landstraße geopfert werden soll.

• "[Mettbach will Mitbestimmung der Bürger einschränken]" (Hamburger Abendblatt 2003-04-09). Wenn der Senat eine Entscheidung an sich gezogen hat, soll ein Bürgerbegehren unzulässig sein.

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